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Steffen Much

Logik kontra Besserwisserei

Seit langem fragen wir uns als Fraktion, was hat der "Kultusausschuss" in Eisenberg denn wirklich mit Bildung - die ja bekanntlich Ländersache ist - zu tun ? Der Ausschuss in Eisenberg befasst sich mit Kultur, Vereinsförderung und Vergabe z.B. der Infrastrukturpauschale. Diese wiederum steht u.a. dem Kinderschutzbund offen, welcher regelmäßig in 4-stelliger Höhe Zuwendung erhält. Kindergärten, Vereine, alle profitieren, allerdings nicht in solcher Höhe. Also ist es an der Zeit, den Ausschuss sachlich richtig in "Ausschuss für Kultur und Soziales " umzubenennen. Nach der CDU-BdS- Abschmetterung unseres Antrages, sozialen Pflegediensten das Parken (auf Antrag) in Anwohnerparkzonen zu gestatten bin ich nun gespannt, ob man in Eisenberg, wenn schon nicht ein soziales Zeichen, so zumindest ein logisches Zeichen setzen kann. Dazu heute in der OTZ:

Neuer Name für Kultusausschuss

Eisenberg Für den Kultusausschuss des Eisenberger Stadtrates schlägt die Fraktion der Linken eine Namensänderung vor. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion jüngst in die Ratssitzung eingebracht. Auf Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden Steffen Much beschloss der Rat, das Thema zunächst im Hauptausschuss zu behandeln. Das wird am Donnerstag nächster Woche der Fall sein. Dort soll beraten werden, ob aus dem Kultus- ein Kulturausschuss werden soll. Ihren Antrag begründet die Linke damit, dass mit Kultus üblicherweise der Bereich Bildung und Schule gemeint ist. Dieser falle aber nicht in die Hoheit des Ausschusses. Da sich der Ausschuss tatsächlich mit Kultur und Sozialem in der Kreisstadt befasst, soll er künftig auch so benannt sein. am

Sitzung des Hauptausschusses am Donnerstag, 19. September um 18 Uhr im Ratssaal am Markt.